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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 14:22 
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einself hat geschrieben:
Eine wirkliche Bestrafung (also Gefängnis) wird es nicht geben, das ist mir schon klar.
Möglich wäre aber eine gerichtliche Feststellung, die dann letztendlich zu einer gesellschaftlichen Ächtung der Personen und Parteien führt.
Bei der AFD funktioniert das wunderbar.

Und was "Falschinformationen" angeht, da vertrete ich eine radikale Meinung. Nämlich die, dass jeder das Recht hat behaupten zu können was er will.
Ohne wenn und aber.

Ja, Behauptungen unter die Leute bringen wie "Judenvergasungen habe nie stattgefunden" (Doch, haben sie) oder "Kinderpornograpfe ist gar nicht schlimm" (doch, ist sie) darf man dann auch?
Und Meinungen sind etwas anderes als Fakten.
Du darfst gern die Meinung haben "EPlautz ist dumm wie Dosenbrot"
Zu sagen "ElPlautz verbreitet Kinderpornografie" ist dann aber keine Meinung mehr, das ist eine Lüge.
"Corona ist nicht gefährlich" ist eine Meinung.
"Corona ist nicht gefährlich, weil die ganzen positiv getesteten ja falsch positiv sind, denn 1% der PCR-Tests sind ja falsch positiv" ist eine Lüge. 1% - Fakten verdreht.
"Es sind Kinder am Tragen von Masken gestorben" ist auch keine Meinung. Das ist eine Lüge. Frei erfunden. Eine ganz widerliche.
Fakten erfinden ist schlimm. Und Fakten verdrehen und gar Lügen, um sich selber einen Vorteil zu verschaffen, erfüllt auch gerne mal den Straftatbestand des Betruges.
Und sowas wie "Volksverhetzung" gibt es auch.
einself hat geschrieben:
Begründung: Wer entscheidet, was "Falschinformationen" sind? Der "Volksverhetzer"? Das kannst du nicht wirklich wollen.

Nein, aber nachweisbare Fakten sind nachweisbare Fakten. Damit arbeiten dann sogar Gerichte.
einself hat geschrieben:
Die Menschen, die eine Verträglichkeit mit "Community Richtlinien" feststellen, oder eben nicht? Das kannst du auch nicht wollen.
Auch wenn es weiten Kreisen gerade gefällt, was man mit dem Trump gerade veranstaltet. Sehr gefährlich. Diverse Politiker haben ja auch schon erkannt, dass sich sowas auch gegen sie selbst richten könnte und "warnen".

Gerichte könnten sowas schon entscheiden. Soviel Popcorn könnte ich aber gar nicht essen, wie eine Klage gegen die Aussage "Holländische Tomaten schmecken nur nach Wasser" Unterhaltungspotential hätte.

Da sind uns die Vereinigten Staaten deutlich voraus:
https://de.usembassy.gov/de/meinungsfre ... %2C%20sich

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 14:28 
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einself hat geschrieben:
Und was "Falschinformationen" angeht, da vertrete ich eine radikale Meinung. Nämlich die, dass jeder das Recht hat behaupten zu können was er will.
Ohne wenn und aber.

ach...dann gilt das aber auch für die Politiker, oder nicht? Und radikale Meinung und radikale Lügenmärchen sind was anderes...Meinung ist Meinung, Meinung zu MACHEN aber mit LÜGEN ist keine Meinung mehr.

Und das, was Trump gemacht hat, seine Fans zusammenzurotten und permanent falsche Behauptungen aufzustellen, um damit eine Stimmung und eine Meinung "vorzudenken", das ist keine Meinung mehr, das ist ein klarer Aufruf gewesen. Ohne Trump wäre das auch niemals passiert, was beim Kapitol passiert ist...sich im Nachhinein davon freizusprechen wie Wendler, der im Nachhinein per Eides statt doch glatt wieder zu RTL zurück will, ist einfach nur noch ekelhaftes Verhalten, ohne zu seinen eigenen Mist zu stehen. Soll das dann auch (oder nicht) bestraft werden?

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 14:41 
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https://www.youtube.com/watch?v=SveL9dzd0kw

Zitat:
Seit bei uns die Impfkampagne läuft (27.12.), liefern uns die Medien im Mainstream neben den üblichen Panik-Schlagzeilen auch immer neue Beispiele für das, was schiefläuft: Falsche Bestellungen, die Unterwürfigkeit gegenüber der EU, der Brief von Spahn nach Brüssel, behördliches Versagen, Einladungen zum Impfen an Verstorbene; keine Abstrusität scheint ausgelassen zu werden. Natürlich wird immer ein Schuldiger gesucht. Und das scheint fast jeden Tag jemand anderes zu sein. Die Beschäftigung der Medien mit dem Desaster entlarvt eine Zunft, die ständig hinterher läuft, schlecht informiert ist, framen und erziehen will, aber anscheinend nur eines richtig verstanden hat: dass sie die Panik solange aufrecht erhalten soll, bis alle durchgeimpft sind. Und danach sieht es zum Entsetzen von Politikern wie Markus Söder immer weniger aus ...


https://www.berliner-zeitung.de/news/graffiti-in-berlin-lauterbach-macht-hetzer-der-querdenker-verantwortlich-li.131789

Zitat:
Graffiti in Berlin: Lauterbach macht „Hetzer der Querdenker“ verantwortlich

„Ich hoffe, dass unsere Innenministerien das ausreichend beobachten“, schrieb Karl Lauterbach auf Twitter dazu.


Kein Kommentar dazu.

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Merkel: "Dann ist das nicht mein Land"
Das war nie IHR Land !!!
Es gehört UNS allen !!!!

Sie sind hier nur angestellt !!!
BEFRISTET !!!


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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 15:07 
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https://www.spiegel.de/wissenschaft/med ... d387b36a2f

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 15:18 
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Wenn Politiker für die vorsätzliche(!) Verbreitung von Falschinformationen ("Fakten") bestraft werden könnten, dann würden die alle im Gefängnis sitzen. Ich denke da gerade an die Begründungen für den Jugoslawien-Krieg. Oder diverse als "alternativlos" bezeichnete Maßnahmen.
Also ja, auch Politiker dürfen behaupten was sie wollen (machen sie sowieso). Die finden es ja auch unfair, an Wahlversprechen gemessen zu werden.

Wie immer endet die persönliche Meinungsfreiheit da, wenn falsche Tatsachenbehauptungen andere betreffen, z.B. üble Nachrede.
Siehe auch https://www.netzdurchblick.de/meinung-o ... ptung.html

Ob dazu auch die Holocaust-Leugnung gehört, darüber kann man geteilter Meinung sein. Ich tendiere zu "ohne wenn und aber", verstehe und akzeptiere aber auch die gegenteilige Ansicht. Ist halt ein deutscher Sonderfall.

Kann man lange drüber philosophieren.
https://www.forschung-und-lehre.de/wie- ... inung-129/

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 17:56 
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einself hat geschrieben:
Ob dazu auch die Holocaust-Leugnung gehört, darüber kann man geteilter Meinung sein. Ich tendiere zu "ohne wenn und aber", verstehe und akzeptiere aber auch die gegenteilige Ansicht. Ist halt ein deutscher Sonderfall.
eh...what??? das ist absoluter bullshit, sorry...das hat nichts mit meinungsfreiheit zu tun, wer den holocaust leugnet oder das hakenkreuz als schöne grafik ansieht.

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 18:08 
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In Amerika und eigentlich überall auf der Welt aber schon...

Korrektur: Oops, veraltete Information. Da hat sich was geändert: https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_g ... stleugnung

"Man muss den Schmerz umarmen"
https://www.youtube.com/watch?v=dBFO_zkCxkY

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 19:08 
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Ich weiß ja nicht, was du unter "überall in der Welt" meinst... Und wir sind auch nicht die USA oder Timbuktu. Dann sollen diese Menschen gerne überall in der Welt hin auswandern, wenn die das Bedürfnis haben, so einen Bullshit zu behaupten,aber nicht in Deutschland, solche Menschen brauchen wir hier nicht!

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 20:12 
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Deine (unmaßgebliche ) Meinung...

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 20:31 
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einself hat geschrieben:
Deine (unmaßgebliche ) Meinung...

aha - du also nicht?...du bist also gegen unsere Verfassung...interessant! Du bist also auch der Meinung, dass wir diese "Menschen" brauchen?

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 20:47 
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Ich maße mir nicht an zu entscheiden, welche Menschen wir brauchen oder nicht.
Leidest du möglicherweise unter Cäsarenwahn? Frage für einen Freund.

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 21:06 
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das ist schön für dich...wir haben aber einen rechtsstaat und eine verfassung - und die ist maßgeblich...und wer nicht mit unserer verfassung konform ist, der wird auch mit einer verurteilung bis hin zum wegschließen (gefängnis) rechnen müssen - und ist auch richtig so - das hat nichts mit meiner meinung zu tun oder mit einem cäsarenwahn, dafür gibt es gesetze und richter. oder siehst du das anders, dass - wenn jemand gegen die verfassung agiert - nicht bestraft werden soll?

ich finde es schon wahnsinnig interessant, dass du eine "holocaustleugnung" als meinungsfreiheit dulden möchtest...

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 22:22 
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Da bin ich nicht alleine. Wenn du oben den Wiki Link "Gesetze gegen Holocaustleugnung" angeklickt hättest, dann Fahrradkette:
Zitat:
Kritik und Debatte
Unter Juristen sind die Gesetze zur Strafbarkeit der Holocaustleugnung umstritten. Der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem befand: „Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen.“[7] Der Zentralrat der Juden in Deutschland verurteilte die Äußerung Riems.[8] Winfried Hassemer, Strafrechtswissenschaftler und ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, stimmte ihm dagegen ausdrücklich zu.[9]

Auch der Historiker Eberhard Jäckel sprach sich gegen Gesetze zur Holocaustleugnung aus mit der Begründung, dass ein Verbot eines bestimmten Geschichtsbildes „einer freien Gesellschaft nicht würdig“ sei.[10]

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Donnerstag 14. Januar 2021, 22:44 
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holocaustleugnung ist aber nicht unter der meinungsfreiheit geschützt - ob es strafbar ist, entscheiden die gerichte und dazu gibt es eine eindeutige rechtsprechung - nur weil du das toll findest, werden die bestimmt das nicht ändern...das hat auch das bundesverfassungsgericht bestätigt und ist damit durch und man muß darüber auch nicht mehr diskutieren - fertig!

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 Betreff des Beitrags: Re: Klimawandel und Covid 19
BeitragVerfasst: Freitag 15. Januar 2021, 00:21 
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einself hat geschrieben:
Ich tendiere zu "ohne wenn und aber", verstehe und akzeptiere aber auch die gegenteilige Ansicht. Ist halt ein deutscher Sonderfall.

Ich habe hier nicht diskutiert, sondern auf eine Frage geantwortet. Du bist derjenige, der mir hier eine Diskussion aufzwingt.

Ich habe nicht geschrieben, dass ich die Holocaustleugnung grundsätzlich durch die Meinungsfreiheit abgedeckt sehe, sondern dass ich zwischen dem hohen Gut der Meinungsfreiheit und dem nachvollziehbaren Wunsch, diesen Unfug zu unterbinden, abwäge. Dabei tendiere(!) ich in meiner Abwägung dazu, die Meinungsfreiheit als das höhere Gut anzusehen, erkenne aber an, dass man das auch anders sehen kann. Insbesondere hier in Deutschland.

Warum du wg. des Zitats eine Diskussion anfängst ist mir ein Rätsel. Wie auch immer, Ende der Diskussion.

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Zuletzt geändert von einself am Freitag 15. Januar 2021, 11:42, insgesamt 1-mal geändert.

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